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Clearingstelle

Aus klimapolitischen Gründen ist die Mineralölsteuer auf Erdgas als Treibstoff per 1. Juli 2008 stark reduziert worden. Biogas als Treibstoff ist von der Mineralölsteuer befreit (Link zu Mineralölsteuer). Im Interesse der Steuersicherheit muss die genaue Erfassung der relevanten Mengen nach Erdgas und Biogas garantiert sein. ausserdem bedingt die Treibstoff-Strategie der Schweizer Erdgas-Wirtschaft (mindestens 10% Biogas im Gastreibstoff) eine saubere Bilanzierung für die ganze Schweiz.

Gemäss Mineralölsteuer-Verordnung müssen die Meldungen der Hersteller von Biogas sowie die Meldung der fälligen Steuer (Treibstoff) bei Erdgaslieferanten und -verkäufern über die von der Gasbranche eingesetzte Clearingstelle erstattet werden. Die Clearingstelle ist beim Verband der Schweizerischen Gasindustrie per 1. Juli 2008 eingerichtet worden. Die Clearingstelle leitet die Meldungen in entsprechender Periodizität gebündelt an die OZD weiter. Alle Meldungen werden elektronisch abgewickelt.

Die Versteuerung erfolgt aufgrund der Meldungen der Clearingstelle. Die Oberzolldirektion richtet die Steuerverfügungen direkt an die Steuerpflichtigen.

Herstellungsbetriebe, die Biogas als steuerbefreiten Treibstoff ins Erdgasnetz einspeisen oder direkt abgeben, müssen sich nach der Bewilligungserteilung der OZD bei der Clearingstelle als User registrieren lassen. Auch Versorgungsunternehmen, welche Erdgas und oder Biogas als Treibstoff bzw. Biogas zu anderen Zwecken abgeben, müssen sich bei der Clearingstelle anmelden. Das Stammdaten-Formular kann nachfolgend heruntergeladen werden. Das Manual kann bei clearing@anti-cluttererdgas.ch angefordert werden.

Der Zugang zur Clearingstelle erfolgt unter der Adresse www.biogasclearing.ch.

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